FU-VERANSTALTUNG ERÖFFNET EUROPAWAHLKAMPF 2024 in OSTHOLSTEIN
Am 4. April 2024 richtete die Frauen Union Ostholstein die Veranstaltung „Die Selbstbehauptung Europas“ in Scharbeutz aus. Seit Wiederbegründung des Kreisverbandes im August 2023, war das die dritte politische Veranstaltung. Sie eröffnete den Europa-Wahlkampf der Unions-Familie in Ostholstein, war sie doch die erste mit dem Fokus Europawahl 2024 und unter Mitwirkung von Niclas Herbst MdEP.
Die Kreisvorsitzende Karolina Vöge eröffnete den Abend und begrüßte rund 30 trotz Osterferien angereiste, kreisweite Gäste aus Kommunalpolitik und Parteiverbänden. Ein Novum bei der Frauen Union: Es nahmen Männer und Frauen teil, wobei die Herren gar leicht in der Überzahl waren. Frau Dr. Vöge dazu: „Wir klugen Frauen wissen, dass wir unsere berechtigten Anliegen nur mit Unterstützung unserer starken Männer zum Erfolg führen können. Schön, dass Sie da sind, Gentlemen, und lassen Sie es uns zu unserem gemeinsamen Abend machen!“. Einen persönlichen Willkommensgruß richtete Karolina Vöge an den – bis auf 1 Krankheitsfall – vollständig teilnehmenden Vorstand der CDU Neustadt in Holstein, ihres Heimatortsverbandes.
Nach einem von Sebastian Schmidt überbrachten Gruß aus dem Kreis, stellte Frau Vöge die politischen Referenten der Veranstaltung, Niclas Herbst MdEP und Rasmus Vöge MdL, biographisch vor und übergab ihnen den Stab.
In seiner Eigenschaft als europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion akzentuierte Rasmus Vöge MdL insbesondere folgende Themen: die Querschnittsaufgaben des Europa-Ausschusses, die Ostsee-Kooperation unter besonderer Würdigung des Beitrages der Bundeswehr, den Minderheitenschutz und die Vorzüge des europäischen Binnenmarktes für die mittelständische Wirtschaft des Bundeslandes Schleswig-Holstein. Ergänzend informierte Herr Vöge über die Mitarbeit Schleswig-Holsteins im „Ausschuss der Regionen“ sowie über die Bedeutung des „Hanse-Office“ in Brüssel. Damit bereitete er unserem amtierenden Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten der CDU Schleswig-Holstein zur Europawahl 2024, Herrn Niclas Herbst, den Boden für dessen Input. Niclas Herbst MdEP, der als stv. Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlamentes wirkt, übersetzte sodann Konrad Adenauers Rede „Die Selbstbehauptung Europas“ von 1957 in unsere Zeit. Das fiel ihm leicht, weil nach seiner eigenen Einschätzung die damaligen Gedankengänge des großen Staatsmanns Adenauer von beeindruckender Grundsatzqualität und Prognosekraft waren. Herr Herbst führte u.a. zu den Mittelstandsprotesten, Europapolitik der amtierenden Bundesregierung, Grundsatztreue der CDU, nationalstaatlicher Souveränität durch vertiefte Integration, Stand und Perspektiven der Migrationspolitik sowie Sicherheitspolitik der EU aus. Zum letzten Schwerpunkt kamen auch die meisten Fragen aus dem Plenum, dem die Abgeordneten eine gute Dreiviertelstunde Rede und Antwort standen. Parteien- und Fraktionsunterschiede in der Europapolitik des Landes Schleswig-Holstein spielten hierbei eine Rolle, ebenso wie der Verlauf des Krieges in der Ukraine, die Ausstattung der Bundeswehr und anderer europäischer Armeen, eine eventuelle Rückabwicklung des Brexit, die strategische Ambiguität der Franzosen und die Umstellung der Volkswirtschaft der Russischen Föderation auf Kriegswirtschaft, die nach Einschätzung des Europaabgeordneten Niclas Herbst nicht „mal eben“ außer Kraft gesetzt werden würde. Rasmus Vöge subsumierte, dass für die Aufgabenerfüllung der Öffentlichen Hand, im In- wie Ausland, Mittel in Form des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung stehen müssen und dass es daher erforderlich sei, das Primat Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten. Wenn Geld in der Kasse ist, werden Verteilungskämpfe überflüssig und Verteidigung möglich, so Abgeordneter Vöge.
Die stellvertretende FU-Kreisvorsitzende und Bürgervorsteherin der Stadt Oldenburg in Holstein, Susanne Knees, fasste den Abend inhaltlich zusammen und flocht dabei den Faktor „German Angst“ ein. Frau Knees dankte den Abgeordneten für ihre Mitwirkung, den Teilnehmenden für die rege Diskussion und wünschte sich ein Wiedersehen bei der nächsten Veranstaltung der Frauen Union Ostholstein.
